Ich bin Ruth Firmenich, wurde 2024 für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in das Europäische Parlament gewählt und setze mich als fraktionslose Abgeordnete für ein friedliches und soziales Europa ein.

Die EU spielt leider immer weniger eine positive Rolle und hat in der Ukraine-Krise völlig versagt. Statt alles dafür zu tun, um den Krieg so schnell wie möglich auf dem Verhandlungsweg beizulegen, setzt sie unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas auf einen Konfrontationskurs gegenüber der Atommacht Russland. Ein Sanktionspaket nach dem anderen wird verabschiedet und das größte Aufrüstungsprogramm aller Zeiten aufgelegt. Der Ukraine versichert man bedingungslose Unterstützung und versorgt sie großzügig mit europäischen Steuermilliarden. Das alles darf nicht so weitergehen – auch weil dies die soziale Sicherheit und die wirtschaftliche Zukunft der EU massiv gefährdet. Als Mitglied des Ausschusses für regionalen Zusammenhalt im Europäischen Parlament finde ich es empörend, wie Mittel für den sozialen Ausgleich umgewidmet werden und in den Ausbau militärischer Infrastruktur fließen.

Mein Fokus liegt auf Diplomatie, Deeskalation und einer Politik, die Konflikte löst statt sie zu verschärfen. Im Europaparlament setze ich mich im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung für eine grundlegende Wende in der europäischen Sicherheits- und Außenpolitik ein. Eine Politik, die vor allem den Interessen von US- und europäischen Rüstungsunternehmen sowie US-Investmentfonds wie BlackRock dient, verspielt Europas Zukunft. Europa muss sich aus der einseitigen transatlantischen Orientierung lösen und die Realitäten der globalen Veränderungen anerkennen. Wir brauchen mehr denn je gute Beziehungen weltweit. Dafür mache ich mich im Europaparlament auch in den Delegationen für die Beziehungen mit den Ländern Südasiens und China sowie der Parlamentarischen Versammlung EU-Afrika stark.